Allgemeine Geschäftsbedingungen
1) Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen dem Auftraggeber (nachfolgend »Auftraggeber« genannt) und dem Dienstleister (nachfolgend »Anbieter« genannt) über die Durchführung von »Sprachtag«-Gesprächen. Mit der Beauftragung des Anbieters erkennt der Auftraggeber diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung an. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers finden keine Anwendung, es sei denn, ihrer Geltung wurde ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
2) Leistungsumfang
Der Anbieter erbringt Leistungen in den Bereichen Mitarbeiterkommunikation und Sprachförderung. Diese umfassen insbesondere die Durchführung moderierter Gruppengespräche mit fremdsprachigen Mitarbeitern am Standort des Auftraggebers. Ziel ist es, die sprachliche Übung, Sicherheit und Ausdrucksfähigkeit der Teilnehmer in der deutschen Sprache zu fördern und damit mittelbar die betriebliche Kommunikation und Produktivität zu verbessern. Der Leistungsumfang (Anzahl, Dauer und Frequenz der Termine usw.) wird individuell vereinbart.
3) Vertragsschluss
Ein Vertrag kommt durch schriftliche Bestätigung (z. B. per E-Mail) eines Angebots durch den Auftraggeber und anschließende Bestätigung durch den Anbieter zustande. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
4) Durchführung der Termine
Termine gelten nur dann als verbindlich vereinbart, wenn sie von beiden Parteien schriftlich bestätigt wurden. Der Anbieter ist berechtigt, Termine bei höherer Gewalt, bei Krankheit oder sonstigen unvorhersehbaren Ereignissen zu verschieben. In diesen Fällen wird ein Ersatztermin angeboten. Verschobene oder ausgefallene Termine begründen keinen Anspruch auf Schadenersatz.
5) Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber stellt sicher, dass a) geeignete Räumlichkeiten für die Durchführung der Gespräche zur Verfügung stehen, b) die Teilnehmer pünktlich und in angemessener Anzahl erscheinen und c) ein störungsfreier Ablauf der Termine ermöglicht wird. Verzögerungen oder Einschränkungen durch mangelnde Mitwirkung gehen nicht zu Lasten des Anbieters.
6) Honorar und Zahlungsbedingungen
Das Honorar wird vor Beginn der Leistungserbringung individuell vereinbart (Pakete »S«, »M« oder »L«). Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, weitere Leistungen bis zum Ausgleich offener Forderungen auszusetzen.
7) Stornierung und Terminabsagen
Der Auftraggeber kann Termine bis 48 Stunden vor der vereinbarten Zeit kostenfrei absagen. Bei späteren Absagen oder bei Nichterscheinen wird das vereinbarte Honorar für den Termin in voller Höhe fällig, es sei denn, der Auftraggeber weist nach, dass kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.
8) Haftung
Der Anbieter haftet ausschließlich für Schäden aufgrund vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung. Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, soweit keine wesentlichen Vertragspflichten verletzt werden. Eine Erfolgshaftung – insbesondere für Lernerfolge, sprachliche Fortschritte oder deren Umsetzung im betrieblichen Alltag – ist ausgeschlossen. Ebenso ausgeschlossen sind Ansprüche auf Ersatz von mittelbaren Schäden, von Folgeschäden, von entgangenem Gewinn oder von Rufschäden.
9) Vertraulichkeit
Der Anbieter verpflichtet sich, alle im Rahmen der Tätigkeit erlangten Informationen des Auftraggebers sowie personenbezogene Daten der Teilnehmer vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben. Ausgenommen hiervon sind gesetzliche Offenlegungspflichten oder eine ausdrückliche Zustimmung des Auftraggebers bzw. der betroffenen Personen. Der Anbieter ist berechtigt, Daten in dem Umfang zu speichern, wie dies zur Durchführung des Auftrags, zur Dokumentation sowie für interne Zwecke erforderlich ist. Eine Löschung erfolgt auf Wunsch des Auftraggebers oder nach Ablauf gesetzlicher Aufbewahrungsfristen.
10) Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt unter Beachtung der geltenden Datenschutzbestimmungen. Sofern im Rahmen der Leistungserbringung personenbezogene Daten verarbeitet werden, bleibt der Auftraggeber Verantwortlicher im Sinne der Datenschutzgesetze. Eine gesonderte Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung kann bei Bedarf geschlossen werden.
11) Urheberrechte und Nutzungsrechte
Alle im Rahmen der Leistung erstellten Inhalte und Konzepte bleiben geistiges Eigentum des Anbieters, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Eine Weitergabe oder Vervielfältigung durch den Auftraggeber ist nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Anbieters zulässig.
12) Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand, soweit gesetzlich zulässig, ist der Sitz des Anbieters in 83075 Bad Feilnbach. Sollte sich eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen als ganz oder teilweise unwirksam herausstellen, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.